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  • Gewerkschaftsblock bei Unteilbar-Demo
31.01.2019

Aktivitäten gegen Rechtspopulismus

Sechs Jahre ist es nun her, dass sich mit der Alternative für Deutschland (AfD) auch hierzulande eine neue, rechtspopulistische Partei gegründet hat. In zahlreichen EU-Staaten und den USA haben rechtspopulistische Strömungen starken Einfluss gewonnen oder sitzen sogar in der Regierung.

In Deutschland ist die AfD mittlerweile in allen Landtagen, im Bundestag und im Europaparlament vertreten. Und sie hat es geschafft, den gesellschaftlichen Diskurs massiv nach rechts zu verschieben.

Wir stehen für eine solidarische Gesellschaft
Als Gewerkschaftsjugend setzen wir uns ein für eine pluralistische Gesellschaft, in der Toleranz und gleiche Rechte gelten, unabhängig von ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, vom Alter oder der sexuellen Identität. Das steht so auch in unserer Satzung. Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und Solidarität sind dabei die Werte, nach denen wir unser Handeln ausrichten.

Daher engagieren wir uns in ganz vielen Kontexten gegen die immer lauter werden Stimmen, die Differenz statt Gleichheit und Ausgrenzung statt Solidarität fordern. In zahlreichen Bezirken haben wir die Projekttage „Fakten statt Populismus“ organisiert. Viele Kolleginnen und Kollegen konnten wir so für vereinfachende Argumente der neuen Rechten sensibilisieren und ihnen Rüstzeug für Diskussionen in den Betrieben und Dienststellen an die Hand geben.

Wir sind viele
Bei den Landtagswahlen zum Beispiel in Hessen oder Bayern haben wir uns an verschiedenen Bündnissen gegen Rassismus und dumpfen Nationalismus beteiligt. Wir haben deutlich gemacht, dass eine Politik der Ausgrenzung von Menschen mit Migrationshintergrund unvereinbar ist, mit einem solidarischen Handeln im Betrieb und in der Gesellschaft.

An der großen Unteilbar-Demo im Oktober 2018 haben wir einen eigenen Gewerkschaftsblock organisiert und gemeinsam mit 242.000 Menschen gezeigt, dass wir uns hierzulande nicht spalten lassen. Wir konnten ein starkes Signal für eine vielfältige, offene und solidarische Gesellschaft senden, das auch im Ausland wahrgenommen wurde.

Was steht 2019 an?

Am 8. März gehen wir zum internationalen Frauentag auf die Straße. Denn auch die erreichten Fortschritte bei der Gleichstellung der Geschlechter stellen Rechtspopulisten wie die AfD wieder in Frage. Wir brauchen aber kein Frauenbild von 1933 und auch nicht von 1950. Wir wollen echte Gleichberechtigung zum Beispiel auch beim Gehalt oder der Rente.

Am 26. Mai wählen wir gemeinsam in allen 27 EU-Staaten das Europaparlament neu. Auch hier werden rechte Parteien versuchen, die Menschen für ihre einfachen und oft menschenverachtenden Lösungen zu gewinnen. Wir streiten dagegen für ein Europa der sozialen Gerechtigkeit für alle Menschen.

Am 1. Juni wird die deutsche Neonazi-Szene wieder ihren „Tag der deutschen Zukunft“ in Chemnitz veranstalten. Hier wollen die Neonazis mit einer Demo ihre Visionen einer deutschen Zukunft auf die Straße tragen. Das werden wir nicht so stehen lassen! Wir zeigen klare Kante und zeigen den Neonazis, dass unsere Vorstellung der Zukunft eine vielfältige, laute und solidarische ist. Als Vorbereitung auf die Demo gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ werden wir uns in JAV-Tagesveranstaltungen mit dem Schwerpunkt Neonazis und neue Rechte beschäftigen.

Am 1. September finden in Brandenburg und Sachsen Landtagswahlen statt und am 27. Oktober dann in Thüringen. In diesen drei Bundesländern will die AfD noch mehr Sitze in den Parlamenten gewinnen. Auch hier werden wir aktiv und werden über ihre Politik aufklären, diskutieren und deutlich machen, dass ihre völkische Ausrichtung keine der sozialen Probleme im Osten lösen kann. Unsere Antwort ist und bleibt die Solidarität aller Beschäftigten untereinander.

Am 10. November fahren wir gemeinsam mit den anderen Gewerkschaften der DGB Jugend zur Gedenkstätte am ehemaligen Konzentrationslager in Auschwitz, Polen. Antifaschistische Arbeit bedeutet für uns auch, an die Verbrechen in der NS-Zeit zu erinnern und den Opfern des deutschen Faschismus zu gedenken.

"Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben."
Primo Levi