Demos gegen Rechts

Zeig Gesicht - demonstriere!
Viele Menschen versuchen mit Demonstrationen oder friedlichen Sitzblockaden, Rechte daran zu hindern, durch die Straßen unserer Städte und Dörfer zu ziehen. Sehr häufig können so Nazidemos verhindert oder zumindest erheblich verkürzt werden. Sei dabei. Zeig Gesicht! 
Wir haben einige Informationen und Tipps zusammengefasst, welche dir helfen sollen, in allen Situationen einen kühlen Kopf zu bewahren.

  • Was ist eine Sitzblockade

    Sitzblockaden sind eine Form des zivilen Ungehorsams. Darunter versteht man den bewussten gewaltfreien Verstoß gegen Rechtsnormen oder die Ausnutzung von rechtlichen Grauzonen aus Gewissensgründen zur Beseitigung einer Unrechtssituation.
  • Rechtliche Konsequenzen

    Meist gibt es drei Aufforderungen der Polizei, die Sitzblockade zu räumen. Das bedeutet – wiederum in der Regel –, dass du die Blockade auch nach der ersten und zweiten Aufforderung noch ohne rechtliche Konsequenzen verlassen kannst. Erst nach der dritten Aufforderung räumen die Einsatzkräfte die Sitzblockade. Je nach Polizeieinsatzleitung und Staatsanwaltschaft sowie politischen Rahmenbedingungen kann dann Verschiedenes auf dich zukommen: Angefangen von einem Platzverweis über die Anzeige einer Ordnungswidrigkeit bis hin zur Strafanzeige wegen Nötigung, Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz oder Widerstand gegen die Staatsgewalt, ist mit allem zu rechnen. Überleg dir also gut, wie weit du gehen möchtest.
  • Rechtliche Hintergründe

    Das Recht auf Demonstrationsfreiheit ist ein durch die Verfassung garantiertes Grundrecht. Und die meisten Demonstrationen, beispielsweise von Gewerkschaften, laufen friedlich und ohne Probleme ab. Aber es kann auch zu brenzligen Situationen kommen. Besonders bei Gegenaktivitäten am Rande von Nazidemos. Das sollte dich jedoch nicht davon abhalten, dein Demonstrationsrecht wahrzunehmen.
  • Demonstriere mit Freunden und Bekannten

    Gehe möglichst mit Menschen auf Demos, die du kennst und denen du vertraust. Es ist nicht nur lustiger, sondern auch sicherer. Reise möglichst in großen Gruppen zur Demo an. Und natürlich reist ihr nicht nur gemeinsam an, sondern auch wieder ab. Sprecht euch vorher in der Gruppe ab, wie ihr euch in bestimmten Situationen verhaltet. Beispielsweise beim Aufeinandertreffen mit Neonazis oder bei einer vorzeitigen Auflösung der Demo. Sprecht auch eure Ängste und Befürchtungen an. Damit schafft ihr eine gemeinsame Basis und könnt euch unterstützen. Jeder sollte seine persönlichen (Handlungs-)Grenzen klar benennen können.
  • Hilfe vom Ermittlungsausschuss

    Bei Demonstrationen, die von Antifa-Gruppen organisiert werden, gibt es oft auch einen so genannten Ermittlungsausschuss (EA). Dieser hilft bei Festnahmen den Betroffenen mit Anwält_innen. Die Telefonnummer des EA wird entweder auf den Demoflyern oder im Internet bekanntgegeben. Oder sie wird direkt auf der Demo per Handzettel oder Lautsprecherdurchsage ausgegeben.

 

  • Demonstrationsauflagen

    Erkundige dich vor der Demo nach Auflagen. Oft sind zum Beispiel Glasflaschen nicht erlaubt. Unmittelbar vor und während der Demo solltest du ohnehin besser auf Alkohol und andere Drogen verzichten, damit du einen klaren Kopf behältst. Du gefährdest ansonsten dich und andere unnötig.
  • Bleib ganz geschmeidig

    Achte darauf, dass du bequeme Sachen anhast, in denen du bei Bedarf schnell und beweglich bist.
  • Was die Polizei dich fragen kann

    Besonders auf dem Weg zu antifaschistischen Demonstrationen kann es vorkommen, dass du von der Polizei kontrolliert wirst. Lass dich dadurch nicht verunsichern. Du musst dich nur mit deinem Personalausweis ausweisen können. Mehr Informationen als die, die auch auf dem Personalausweis stehen, musst du auch den Polizist_innen nicht geben. Fragen beispielsweise zu deiner Motivation zu dieser Demo zu gehen, oder mit wem du dich treffen willst, musst du nicht beantworten.
  • Keine Panik

    Sollte die Polizei eingreifen, bleib ganz ruhig. Gehe zügig, aber ohne zu rennen und andere wegzudrängen, zur Seite. Du kannst auch gemeinsam mit anderen Ketten bilden, in denen ihr euch langsam und geschlossen zurückzieht.
  • Was tun bei einer Festnahme?

    Sollte es doch einmal vorkommen, dass du oder jemand aus deiner Gruppe festgenommen wird, solltet ihr den Ermittlungsausschuss anrufen. Sagt den Namen der_des Festgenommenen durch, den Ort und die ungefähre Zeit der Festnahme. Mehr aber nicht. Wenn du mit der ver.di Jugend auf der Demo unterwegs bist, solltest du unbedingt so schnell wie möglich die_den Jugendsekretär_in oder andere Hauptamtliche informieren.